Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Widerrufsbelehrung / Anmeldung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Bildungszentrums im Bildungscampus Nürnberg (nachfolgend „BZ“) gelten für alle Verträge, die Kundinnen und Kunden mit dem BZ hinsichtlich der auf der Website oder in Printmedien (z.B. Broschüren oder Programmen) des BZ dargestellten Veranstaltungen abschließen. Kurzfristige Änderungen (z. B. Verlegung des Veranstaltungsortes, Änderung der Kursleitung usw.) sind in Einzelfällen möglich und können daher in Websites und Printmedien nicht aufgenommen werden, wobei nach Möglichkeit eine rechtzeitige Information erfolgt. Die Angaben in Websites und Printmedien sind insofern ohne Gewähr.
Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen der Kundinnen und Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Die jeweils aktuelle Benutzungsordnung kann bei den Servicestellen des BZ eingesehen werden.

Teilnehmende an Veranstaltungen des BZ müssen das 15. Lebensjahr vollendet haben. Personen unter 15 Jahren können zu Veranstaltungen des BZ nur in Ausnahmefällen zugelassen werden.

Für die Anmeldung gibt es folgende Möglichkeiten:

• Onlineanmeldung über ein kostenloses, persönliches Benutzerkonto unter https://bz.nuernberg.de/mein-bz/registrieren.
• Online-Anmeldung über die Website www.bz.nuernberg.de
• schriftlich unter Verwendung des Anmeldescheins aus dem Programmheft,
  Adresse:
  Bildungszentrum im Bildungscampus Nürnberg
  Gewerbemuseumsplatz 1 bzw. 2,
  90403 Nürnberg
  Fax: 09 11 / 2 31-54 23 oder
  
  Pillenreuther Straße 147
  90459 Nürnberg
  Fax: 09 11 / 2 31 - 1 43 09
   
• Telefonische Anmeldung für die meisten Kurse für Teilnehmende, die schon an Kursen des Bildungszentrums teilgenommen haben:
  Tel.: 09 11 / 2 31-31 47 oder 2 31-33 49 ((Servicestellen Gewerbemuseumsplatz 1 bzw.2), Tel.: 09 11 / 2 31-1 43 00 oder 2 31-1 43 01 (Servicestelle Pillenreuther Str. 147 im südpunkt) oder bei den Fachteams.
• persönliche Anmeldung bei den Servicestellen des Bildungszentrums (Gewerbemuseumsplatz 1 bzw. 2 oder Pillenreuther Straße 147 im südpunkt)

Die Anmeldung ist verbindlich, wenn das BZ die Einschreibung in den jeweiligen Kurs vorgenommen hat und der Teilnahmeausweis zugegangen ist. Der Zugang des Teilnahmeausweises erfolgt entsprechend der gewählten Anmeldeform durch persönliche Übergabe, per Post, als E-Mail-Anhang bzw. per E-Mail mit Link zum Teilnahmeausweis nach einer Anmeldung über das Benutzerkonto.

Bezieht sich die Anmeldung auf einen bereits ausgebuchten Kurs, erfolgt eine Wartelistenvormerkung. Wurde bei der Anmeldung ein Alternativkurs angegeben, erfolgt die Einschreibung in den angegebenen Alternativkurs. Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht (z.B. bei Fernabsatzgeschäften) bleibt unberührt.

3.1 Entstehen der Entgeltschuld und Zahlungsmodalitäten

Für die Kurse und Veranstaltungen des BZ werden, soweit Angebote nicht entgeltfrei sind, privatrechtliche Entgelte, unter Berücksichtigung der in der Entgeltordnung festgelegten Richtlinien, erhoben. Das jeweilige Entgelt ist aus der Veranstaltungsbeschreibung ersichtlich. In einigen Kursen werden Lehrmaterialien (Bücher, Manuskripte) verwendet, die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern neben den Veranstaltungsentgelten selbst beschafft und bezahlt werden müssen.

Die bei der Veranstaltungsbeschreibung angegebenen Stunden sind Kursstunden à 45 Minuten. Das Entgelt ist bei Veranstaltungsbeginn fällig. Entgeltschuldner sind die Kundinnen und Kunden, bei Minderjährigen auch die anmeldenden Sorgeberechtigten. Zahlt eine Kundin bzw. ein Kunde das fällige Kursentgelt nicht bzw. ist eine SEPA- Rücklastschrift zu verzeichnen, kann das BZ eine angemessene Nachfrist zur Bezahlung setzen und bei fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurücktreten.

Bei telefonischen und schriftlichen Anmeldungen sowie Online-Anmeldungen wird das Veranstaltungsentgelt im SEPA-Lastschriftverfahren vom Konto eingezogen. Zur Bearbeitung wird daher eine gültige Bankverbindung (IBAN mit dem Länderkennzeichen „DE“) und ein SEPA-Lastschriftmandat benötigt. Kosten, die durch fehlerhafte Angaben bei der Bankverbindung oder nicht ausreichende Kontendeckung entstehen, gehen zu Lasten des Kontos. Darüber hinaus kann das Kursentgelt bei persönlicher Anmeldung in bar, per EC-Kartenzahlung bzw. Kreditkartenzahlung bei den Servicestellen am Gewerbemuseumsplatz 1 und Pillenreuther Straße 147 entrichtet werden. Bei Veranstaltungen mit Abendkasse ist nur Barzahlung möglich.

3.2 Ermäßigungen

Für die nachstehend benannten Personengruppen können Ermäßigungen in Höhe von 50 % für alle kostenpflichtigen Veranstaltungen gewährt werden. Eine Ausnahme stellen Filmveranstaltungen, Lehrgänge sowie Reisen, Tagesfahrten, Prüfungen und sonstige Veranstaltungen außerhalb Nürnbergs dar. Bei Veranstaltungen, die mit dem Kürzel KE gekennzeichnet sind, ist wegen des erhöhten Aufwands (Miete, Geräteausstattung u. a.) keine Ermäßigung möglich. Auf Material- und Lebensmittelkosten können keine Ermäßigungen gestattet werden.

1. Inhaberinnen und Inhaber des Nürnberg-Passes
2. Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende (gültiger Schüler- bzw. Studierendenausweis, Ausbildungsvertrag)
3. Freiwillige im Sinne des Bundesfreiwilligengesetzes (z.B. Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ), Freiwilliges Ökologisches Jahr (FöJ))

Voraussetzung für die aufgeführten Ermäßigungen ist, dass bei der Anmeldung ein  entsprechender Ermäßigungsnachweis und ein Identitätsnachweis (Personalausweis, Reisepass) vorgelegt werden. Diese müssen noch mindestens bis Kursbeginn gültig sein. Über eines der Kontaktformulare auf der Webseite https://bz.nuernberg.de/service/kontakt-beratung ist die Vorlage beider Nachweise datenschutzkonform möglich.

Es kann pro Veranstaltung nur eine Ermäßigungsart in Anspruch genommen werden.

Die Beschäftigten in den Nürnberger Behindertenwerkstätten erhalten eine Ermäßigung gemäß der jeweils aktuellen Kooperationsvereinbarung des BZ mit den Nürnberger Behindertenwerkstätten. Sätze 2 bis 4 unter dieser Ziffer gelten hierbei entsprechend.

Zur Teilnahme an Veranstaltungen sind nur die im Teilnahmeausweis namentlich genannten Personen berechtigt. Hat eine Veranstaltung nur einen Veranstaltungstermin, ist die Teilnahme entweder nach Barzahlung an der Abendkasse oder nach Einschreibung durch BZ zulässig. Die mehrmalige Teilnahme an einer Veranstaltung mit mehreren Veranstaltungsterminen, ohne eingeschrieben zu sein, ist nicht zulässig. Wird eine Anmeldung am ersten Veranstaltungstermin nicht nachgewiesen, ist eine nachträgliche Anmeldung vorzunehmen und das Entgelt für die besuchten Unterrichtseinheiten nachträglich zu entrichten.

Im Falle von Online-Seminaren oder hybriden Veranstaltungen dürfen die im Teilnahmeausweis namentlich genannten Personen weder dritten Personen Zugriff auf ihren Teilnehmeraccount und/oder ihren Computerbildschirm einräumen und dritten Personen dadurch eine Teilnahme an einem Online-Seminar oder einer hybriden Veranstaltung ermöglichen, noch zusammen mit dritten Personen über ihren Teilnehmeraccount und/oder ihren Computerbildschirm an einem Online-Seminar oder einer hybriden Veranstaltung teilnehmen.

Die Teilnehmenden von Veranstaltungen sind nicht berechtigt, diese aufzuzeichnen und/oder zu speichern und/oder zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten und/oder über das Internet öffentlich zugänglich zu machen und/oder in jeder sonstigen Form in Bild und/oder Ton zu veröffentlichen.

5.1 Kursformate

Angeboten werden Präsenzkurse, Onlinekurse sowie Kurse mit Online-Anteil. Der jeweiligen Kursbeschreibung kann das Kursformat entnommen werden. Die für Online-Kurse erforderlichen technischen Voraussetzungen sind bei der Kursbeschreibung angegeben. Weitere Erläuterungen hierzu enthält die Rubrik „Hilfe: Online-Lernen“ auf der Internetseite des Bildungszentrums (https://bz.nuernberg.de/service/hilfe-online-lernen).

Das BZ behält sich vor, infolge einer Pandemie oder höherer Gewalt das Veranstaltungsformat zu ändern. Sollten aus vorgenannten Gründen Präsenztermine nicht erlaubt oder möglich sein, werden die Kurse nach Möglichkeit vom Präsenzformat in ein Online-Format überführt. Die Kursdurchführung wird in solchen Fällen sobald erlaubt bzw. möglich wieder in ein Präsenzformat zurückgeführt. Über Änderungen des Kursformats (z.B. Präsenz, Online, Ausfall) werden die Teilnehmenden rechtzeitig informiert.

5.2 Kursabsage

Das BZ behält sich vor, Kurse wegen zu geringer Beteiligung ganz abzusagen. Das zuviel entrichtete Teilnahmeentgelt wird dann zurückerstattet. Eine Erstattung erfolgt jedoch nicht, wenn einzelne ausgefallene Termine nachgeholt werden.

Die Rückzahlung zu viel entrichteter Teilnahmeentgelte erfolgt auf dem gleichen Zahlungsweg wie die Einzahlung. Rückzahlungen zu viel entrichteter Teilnahmeentgelte in Form von Bareinzahlungen sind gegen Vorlage der Barzahler- bzw. EC-Kartenzahlungsquittung  ausschließlich bei der Servicestelle am Gewerbemuseumsplatz 1 im gleichen Kurshalbjahr möglich. Für Teilnehmende am SEPA-Lastschriftverfahren ist eine Rückzahlung nur bargeldlos möglich.

6.1 Allgemeine Regelungen

Sollte die Veranstaltung nicht wahrgenommen werden können, ist vorrangig eine kostenlose Ummeldung in eine vergleichbare Veranstaltung vorzunehmen. Eine Stornierung kann aber bis zur Beendigung der Veranstaltung erfolgen. Dazu muss dem BZ in Textform der Stornierungswunsch mitgeteilt oder persönlich beim BZ (Gewerbemuseumsplatz 1 bzw. 2 oder Pillenreuther Str. 147) abgegeben werden. Insbesondere Erklärungen gegenüber den Kursleitungen, das Nichterscheinen und mündliche Erklärungen, stellen keine wirksame Stornierung dar.

Das gesetzliche Widerrufsrecht (z. B. bei Fernabsatzgeschäften), die gesetzlichen Rücktrittsrechte (§§ 323 f. BGB) und das außerordentliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleiben unberührt.

6.2 Ummeldung eines Prüfungstermins aus dem Fachbereich Deutsch

Eine Ummeldung auf einen anderen Termin der Prüfung desselben Niveaus ist bis zum Tag vor der Prüfung möglich. Bei der ersten Ummeldung werden 10,00 Euro einbehalten, wenn die Ummeldung bis spätestens 15 Tage vor dem Prüfungstermin erfolgt, ansonsten (= Ummeldung zwischen einem und 14 Tagen vor der Prüfung) werden 50 % des Prüfungsentgelts einbehalten.

Kann die Teilnahme an einem angemeldeten oder umgemeldeten Termin nicht erfolgen, wird das komplette Prüfungsentgelt fällig, außer die Verhinderung zu dem angemeldeten oder umgemeldeten Prüfungstermin war krankheitsbedingt und die Vorlage eines entsprechenden ärztlichen Attests erfolgt bis spätestens 3 Werktage nach dem Prüfungstermin.

6.3 Höhe des Stornierungsentgelts

Erklären die Kundinnen und Kunden ihren Stornierungswunsch gemäß 6.1, wird folgendes Stornierungsentgelt fällig:

Kurse und Seminare:

• Kurse und Seminare ohne BS-Zeichen (ohne Deutsch-Prüfungen)
  • bis Veranstaltungsbeginn: 10,00 Euro
  • ab Veranstaltungsbeginn: 10,00 Euro zuzüglich des anteiligen Entgelts für die durchgeführten Veranstaltungstermine
     
• Kurse und Seminare mit BS- Zeichen (besondere Stornierung):
  Bei einigen Angeboten entsteht für die Durchführung ein besonderer Aufwand (z. B. Raumanmietungen, Geräteausstattung u. a.). Sie können nur abgehalten werden, wenn tatsächlich die vereinbarten Entgelte eingenommen werden. Für diese Angebote gelten besondere Stornierungsbedingungen. Die betroffenen Angebote sind durch das Zeichen „BS“ in der Veranstaltungsbeschreibung gekennzeichnet.
  • bis 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn: 10,00 Euro
  • weniger als 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn: 50 % des Veranstaltungsentgelts
  • weniger als 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn bei Kursen mit zusätzlichen Materialkosten (z.B. bei den Fachgruppen Ernährung und Esskultur, Kreativkurse): 50 % des Veranstaltungsentgelts zuzüglich Materialkosten in voller Höhe
  • ab Veranstaltungsbeginn: 50 % des Veranstaltungsentgelts zuzüglich des anteiligen Entgelts für die durchgeführten Veranstaltungstermine. Bei Kursen mit zusätzlichen Materialkosten sind zusätzlich die Materialkosten in voller Höhe zu entrichten.

Für die Einhaltung der Fristen und die Berechnung der anteiligen Entgelte ist der Eingang der Stornierung in Textform beim BZ maßgebend.

Lehrgänge:

Für den Fall der Stornierung sind entsprechende Hinweise in den Lehrgangsunterlagen enthalten. Soweit dort keine anderen Regelungen getroffen sind, gelten folgende Stornierungsentgelte:
Bis sechs Wochen vor Beginn bzw. Ende des Kurshalbjahres ist eine Stornierung für das folgende Kurshalbjahr ohne Entgelt möglich. Später werden 20 % des Lehrgangsentgelts für ein Kurshalbjahr als Stornierungsentgelt erhoben.

Stornierungsentgelte Deutsch-Prüfungen:

Für Prüfungen aus dem Fachbereich Deutsch kann eine Stornierung bis zum Tag vor dem Prüfungstermin erfolgen. Das Stornierungsentgelt beträgt:

• bis 15 Tage vor dem Prüfungstermin:
  Niveaustufen A1 und A2: 30,00 Euro
  Niveaustufen B1 und B2: 50,00 Euro
  Niveaustufe C1: 70,00 Euro
   
• weniger als 15 Tage vor dem Prüfungstermin:
  auf allen Niveaustufen 50 % des Prüfungsentgelts

Bei mehrstufigen Prüfungen orientiert sich das Stornierungsentgelt am Entgelt der Prüfung des höheren Niveaus. Kann wegen Krankheit der Prüfungstermin nicht wahrgenommen werden, wird das Stornierungsentgelt nicht erhoben, wenn spätestens 3 Werktage nach dem Prüfungstermin ein entsprechendes ärztliches Attest vorgelegt wird.

Bei einer Änderung der Bestimmungen der jeweiligen Prüfungseinrichtung können die Stornierungsentgelte entsprechend angepasst werden.

Für eine Teilnahmebestätigung ist das Führen einer Teilnahmeliste erforderlich, in der die Kursleitung den regelmäßigen Besuch der Veranstaltungen dokumentiert. Nach Abschluss des Kurses wird eine Teilnahmebestätigung dann ausgestellt, wenn die Teilnehmerin bzw. der Teilnehmer die jeweilige Mindestteilnahme (in der Regel 80 %) erfüllt. Für die Ausstellung einer Teilnahmebestätigung wird ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 3 Euro bei Selbstabholung bzw. 3 Euro zzgl. Versandkosten bei Versand erhoben, soweit dieses nicht bereits berücksichtigt ist (siehe ggf. Veranstaltungsbeschreibung). Bei den Zertifikaten gelten die aktuellen Gebührenregelungen der entsprechenden Institute und Verbände.

Alle Teilnehmende haben sich in den Kursen und an den Kursorten so zu verhalten, dass der Kursbetrieb sowie die anderen Teilnehmenden und Nutzenden nicht gestört werden. Das Mitbringen von Tieren in die Kurse ist mit Ausnahme von Behindertenbegleithunden untersagt. Werben und Vertreiben von Handelswaren durch Teilnehmende ist nicht gestattet.
Dem Personal des Bildungszentrums im Bildungscampus Nürnberg sowie den von der Stadt beauftragten Personen steht das Hausrecht zu. Deren Anweisungen ist Folge zu leisten. Wer gegen das Hausrecht bzw. Anweisungen gem. Satz 5 verstößt, kann von der Kursteilnahme auf Zeit ausgeschlossen werden. Bei besonders schweren Verstößen behält sich das BZ vor, auch auf Dauer ein Hausverbot und damit einen Kursausschluss auszusprechen. Der Entgeltanspruch wird durch den Ausschluss nicht berührt.

Ein besonders schwerer Verstoß, der einen Kursausschluss rechtfertigt, liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:

• Gemeinschaftswidriges Verhalten in Kursen und Veranstaltungen trotz vorangehender Abmahnung und Androhung der Kündigung, insbesondere Störung des Kurs- bzw. Veranstaltungsbetriebes durch Lärm- und Geräuschbelästigungen oder durch querulatorisches Verhalten,
• Ehrverletzungen aller Art gegenüber der Kursleitung, gegenüber anderen Teilnehmenden oder Beschäftigten des BZ,
• Diskriminierung von Personen wegen persönlicher Eigenschaften (Alter, Geschlecht, Hautfarbe, Volks- oder Religionszugehörigkeit etc.),
• Missbrauch der Veranstaltungen für parteipolitische oder weltanschauliche Zwecke oder für Agitationen aller Art,
• beachtliche Verstöße gegen die Hausordnung.

Die Haftung der Stadt Nürnberg ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 (Online-Buchung, Telefon, Telefax, Katalog, Briefwechsel, E-Mail):